Rückblick November
Rubrik: Wochenberichte02. November 2011
Zur traditionellen Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wurden wieder zahlreiche Bürger aus allen Teilen des Landes für ihr ehrenamtliches Engagement und ihre Verdienste um das Gemeinwohl geehrt. Zu den Ausgezeichneten gehörten auf Vorschlag des Abgeordneten Andreas Granowski (Rudolstadt-Schwarza) und Ricarda Stieler (Meuselbach-Schwarzmühle).
Ein großes Herz für den Sport hat Andreas Granowski aus Rudolstadt-Schwarza. So übernahm er in den achtziger Jahren das Sportlerheim am Gemeindetal und gründete 1993 die Abteilung Fußball beim SV 1883 Schwarza neu. Ob Hochwasser oder Krankheit stets trotzte Herr Granowski allen Widrigkeiten und setzte seine Arbeit und sein Vermögen zum Erhalt der Sportstätte ein. Zuletzt sanierte er die Kegelanlagen, die er als Pächter übernommen hat. Seinem unermüdlichen Einsatz ist es zu verdanken, dass die Vereine und Sportler in Schwarza und der Region eine Heimstatt gefunden haben.
Schon bevor Ricarda Stieler aus Meuselbach-Schwarzmühle Mitglied im Förderverein zur Rettung der historisch wertvollen Schulze-Orgel wurde, engagierte sie sich in ihrer Heimatkirchgemeinde. Immer hilfsbereit und mit Sachverstand setzte sie ihre Arbeitskraft u. a. bei der Beschaffung von Spenden durch Kuchenbasare oder Straßensammlungen und bei der Beantragung von Fördermitteln ein. Auch als treibende Kraft bei notwendigen baulichen Veränderungen bringt Frau Stieler die Arbeiten voran und verpasst keinen Arbeitseinsatz. Zuletzt organisierte sie die Orgelweihe in diesem Jahr, ein Höhepunkt des Vereins und der Kirchgemeinde.
07. November 2011
Tour des Thüringer DRK Präsidenten zur den Kreisverbänden Zeulenroda, Gera und Altenburg.
Treffen des Ortsvorstandes der CDU Königsee.
08. November 2011
Sitzungen des Arbeitskreises und des Koalitionsarbeitskreises Wirtschaft sowie des Wirtschaftsausschusses unter anderem zu den Themen Personalvertretungsgesetz und Ladenöffnungsgesetz.
Kamingespräch des Wirtschaftsarbeitskreises mit Kammern und Verbänden der Wirtschaft.
09. November 2011
Treffen mit dem Arbeitskreis Soziales vor der Fraktionssitzung, um die Änderungen im Thüringer Ladenöffnungsgesetz zu besprechen.
10. November 2011
Die DRK Tour des Präsidenten führte diesmal in die Kreisverbände Schmalkalden, Bad Salzungen und Meiningen.
Händlerstammtisch zum Thema Ladenöffnungsgesetz gemeinsam mit Maik Kowalleck im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Saalfeld.
11. November 2011
Bürgergespräche im Wahlkreisbüro Königsee.
12. November 2011
Kreisparteitag der CDU Saalfeld-Rudolstadt. Im Kaulsdorfer „Bürgerhaus“ wählte die Kreis-CDU ihren neuen Kreisvorstand. Dr. Jochen Tscharnke wurde als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Als erster Stellvertreter wurde Dr. Steffen Kania aus dem Ortsverband Saalfeld gewählt.
Katrin Konrad aus dem Ortsverband Königsee ist erstmalig im Kreisvorstand. Sie ist auf Vorschlag von Gerhard Günther zweite Stellvertreterin. Günther selbst begründete den Schritt mit dem Wunsch nach weiterer Verjüngung des Kreisvorstandes. Vom Beisitzer zum dritten Stellvertreter wurde Steffen Heinzelmann aus dem Ortsverband Rudolstadt gewählt.
Im Vorfeld des Kreisparteitages sicherte die CDU Saalfeld-Rudolstadt dem unabhängigen Kandidaten für die Landratswahl Hartmut Holzhey ihre Unterstützung zu.
Feierstunde zur Verabschiedung der Schulze Orgel in Allendorf. Die Orgel wird umfangreichen restauriert.
13. November 2011
Zentrale Gedenkveranstaltung des Landkreises anlässlich des Volkstrauertags in Oberweißbach mit Kranzniederlegung am Ehrenmal. Für eine würdige musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgten die Blaskapelle Oberweißbach und der Männerchor Oberweißbach.
14. November 2011
Frauenhaus Saalfeld-Rudolstadt - Vorgespräch für eine Veranstaltung zum Thema Prävention sowie Finanzierung Sozialer Einrichtungen dem Frauenhaus Rudolstadt, dem Sozialamt des Landkreises und Maik Kowalleck.
Gespräch über Hilfsprojekte für Kinder mit Handycap.
15. November 2011
Koalitionsarbeitskreis zum Personalvertretungsgesetz.
Arbeitskreis Wirtschaft und Sitzung der Sprecherrunde zur Vorbereitung der Plenarsitzung.
Sozialausschuss im Landkreis.
16.-18. November 2011
Fraktionsvorstands- und Fraktionssitzung.
Plenartagung. Im Rahmen des Planums konnte eine Besuchergruppe der Polizeidirektion Saalfeld begrüßt werden, die den Landtag im Rahmen einer politischen Schulung besuchten und die Möglichkeit nutzten mit den Abgeordneten Günther und Fiedler über die Arbeit im Landtag und das Polizeiorganisationsgesetz zu sprechen. Der Abgeordnete Günther versprach im kommenden Jahr den Thüringer Innenminister zu einem Termin nach Saalfeld zu bitten, um die Umsetzung des Polizeiorganisationsgesetzes im Landkreis detailliert zu besprechen. Als besonderer Gast konnte zudem Rechnungshofpräsident Dr. Dette begrüßt werden.
Im Anschluss an den Besuch im Landtag, ging es für die Gruppe weiter zur berühmten Domglocke Gloriosa und zum Augustinerkloster, wo man viel Wissenswertes über die Thüringer Geschichte erfahren konnte.
18.-19. November 2011
Bundevertreterversammlung der KPV in Kassel.
21. November 2011
Besuchstour des Thüringer DRK Präsidenten bei den Kreisverbänden Kyffhäuserkreis, Nordhausen und Eichsfeld.
Podiumsdiskussion von Hartmut Holzhey zur Trassenfindung der B291 neu im Kulturpalast Unterwellenborn.
22. November 2011
Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages besuchte Gerhard Günther die Kita Senfkorn in Rottenbach, brachte einen Korb Obst für die Kinder mit und trug eine Geschichte aus der Sammlung die kleine Eule Aluco vor. Gespannt lauschten die Kleinen dem Abenteuer der Kleinen Eule.
Bürgergespräch in Königsee.
Beratung mit Jos Van Gemert von der Werkö GmbH zu einem anstehenden Besuch einer chinesischen Delegation.
23. November 2011
Podiumsdiskussion anlässlich 20 Jahre DRK Bildungswerk Bodenstein mit staatlich anerkannter Berufsfachschule für Rettungsassistenten und staatlich anerkannter Katastrophenschutzschule der Thüringer Hilfsorganisationen. Eingangs forderte DRK-Landesverbandspräsident Gerhard Günther den Rettungsdienst als eigenständige vorklinische Versorgungsleistung im Krankenversicherungsgesetz (SGB V) zu verankern.
Bisher wird er im Krankenversicherungsgesetz nur als Fahrleistung gesehen. „Diese Unterschätzung verstellt den Blick auf das Potenzial des Rettungsdienstes für die Gesundheitsversorgung“, sagte Günther, „gerade in ländlichen Gebieten mit abnehmender Ärztedichte könnten aber die rettungsdienstlichen Strukturen die Versorgungsqualität verbessern.“
Einig war man sich, dass der Rettungsdienst ein Potenzial hat, das durchaus zu einer medizinischen sicheren Versorgung in ländlichen Gebieten beitragen könnte. Weit auseinander gingen allerdings die Meinungen darüber, in welchem Umfang dafür das System der Gesundheitsversorgung umgestaltet werden müsste.
Im Anschluss fand eine Präsidiumssitzung des DRK statt.
Kaminrunde.
24. November 2011
Festakt zur Verleihung des XIV Innovationspreises Thüringen 2011.
Zukunftswerkstatt „Nachhaltige Wirtschaftspolitik“ zum Thema Mindestlohn, Boom oder Boomerang.
25. November 2011
Akademischer Festakt zum 60. Geburtstag von Prof. Dr. Paulus.
Erst vor drei Monaten war mit dem Bau des DRK-Seniorenpflegeheimes in Geraberg begonnen worden. Gestern konnte schon das traditionelle Richtfest zelebriert werden. Gerhard Günther, Präsident des DRK-Landesverbandes Thüringen, bedankte sich bei allen am Bau Beteiligten: "Hochtief hat Wort gehalten und für einen zügigen Bauablauf gesorgt, so zügig wollen wir das Haus auch einrichten und voraussichtlich im August 2012 den 48 Bewohnern ein gut umsorgtes Haus bieten."
27. November 2011
Traditionelles Nicolausmärktlein des Sozialwerk Heuser in Großkochberg.
29. November 2011
Auswärtiger Wirtschaftsarbeitskreis zum Tourismus im Eichsfeld und zur Stadtentwicklung unter Berücksichtigung gewerblicher Nutzung in Heiligenstadt. Besichtigt wurde ferner das Unternehmen leitec Gebäudetechnik GmbH und Geotechnik Heiligenstadt GmbH.
Konstituierende Sitzung KPV des Landesverbandes.
30. November 2011
Haushaltsklausur der CDU Fraktion im Thüringer Landtag. Im Rahmen der Klausur fasste die Fraktion den Beschluss, dass von den erwarteten Steuermehreinnahmen des Landes in Höhe von 55 Millionen Euro die Kommunen 30 Millionen als allgemeine Zuweisungen erhalten sollen. 18,6 Millionen Euro sind für Investitionen in den Straßen- und Brückenbau sowie die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung vorgesehen. 1,4 Millionen Euro sollen für eine etwaige Absicherung der Zuschüsse für den Landessportbund und die LIGA zurückgestellt werden. Fünf Millionen Euro will die Fraktion für die Schuldentilgung vorsehen. Beschlossen hat die CDU ferner einen Entschließungsantrag, mit dem die Überprüfung von Standards eingeleitet werden soll.