Anlass zu berechtigter Zuversicht für Wirtschaft und Arbeit
Rubrik: PressemitteilungenErfurt – „Es ist noch zu früh für eine Entwarnung, aber wir haben Anlass zu berechtigter Zuversicht für Wirtschaft und Arbeit.“ Das erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerhard Günther, zu den heute vorgelegten aktuellen Zahlen zum Thüringer Arbeitsmarkt. Die Politik habe durch die Kurzarbeiterregelung und die Konjunkturpakete Anteil an der unerwartet positiven Entwicklung. Günthers Worten zufolge kommt es jetzt darauf an, die vorhandenen Mittel weiter zügig in Aufträge und Arbeit umzusetzen und die konjunkturstützenden Maßnahmen dann allmählich zurückzuführen.
Der Rückgang der Arbeitslosenquote um 1,2 Prozent binnen Jahresfrist auf aktuell 11,5 Prozent, der spürbare Anstieg der Arbeitskräftenachfrage auf dem ersten Arbeitsmarkt und die geringer werdenden Anmeldungen von Kurzarbeit deuten nach den Worten des Wirtschaftspolitikers auf eine deutliche Belebung hin. Erst gestern hatte auch die IHK Erfurt darauf hingewiesen, dass wieder mehr Aufträge in der Industrie eingehen und die Kapazitäten besser ausgelastet werden können. Anlass zu Optimismus bietet laut Günther ebenso der zuletzt überraschend deutlich gestiegene ifo-Geschäftsklimaindex.
Zugleich warnte Günther mit Blick auf die 24 300 Thüringer Arbeitnehmer, die im Dezember Kurzarbeitergeld aus konjunkturellen Gründen bezogen, vor Euphorie. „Wir sind aus dem Tal noch nicht heraus. Deshalb ist es wichtig, dafür zu sorgen, dass die vorhandenen Investitionsmittel durch unbürokratische Vergabeverfahren so schnell wie möglich ausgereicht werden. Alleine durch den Bundeshaushalt stehen jetzt rund 90 Millionen Euro für Straßen- und Hochbaumaßnahmen in Thüringen zur Verfügung. Jetzt muss auch der Landeshaushalt zügig verabschiedet werden, damit die Landesmittel vergeben werden können“, so Günther.
Der Abgeordnete hält jedoch nichts davon, erneut nach weiteren kreditfinanzierten Konjunkturspritzen zu rufen. „Was wir seit Herbst 2008 erleben, muss schon mit Blick auf die Steuerzahler und die kommenden Generationen die absolute Ausnahme bleiben. Die Konjunktur kann nicht dauerhaft durch den Staat angekurbelt werden“, so Günther abschließend