Kommende Termine
Keine Termine gefunden
Rückblick auf September 2011
Rubrik: Wochenberichte02. September 2011
Teilnahme an der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen zu der fast 600 Bürgermeister und weitere Kommunalpolitiker erschienen waren.
Besuch des Landesvorstandes der KPV Reinland-Pfalz.
03. September 2011
Schützenfest der Schützengesellschaft 1560 Königsee.
04. September 2011
Teilnahme an den Geburtstagsfeierlichkeiten zum 50. Geburtstag von Prof. Georg Näder.
05. September 2011
Geschäftsführendes Präsidium des DRK und Gesellschafterversammlung Bodenstein.
06. September 2011
Treffen des Arbeitskreises und des Koalitionsarbeitskreises zur Vorbereitung der Ausschusssitzung Wirtschaft unter anderem zu den Themen: die Auswirkungen der zum 1. April 2011 geänderten GRW-Richtlinie, Finanzierung des Stadionumbaus in Jena und Erfurt.
07. September 2011
Fraktionssitzung.
Tag der offenen Tür im AWO Kindergarten Cursdorf. Zu diesem Anlass übergaben Gerhard Günther und Bürgermeister Eilhauer symbolisch Lottomittel für die Blaskapelle Cursdorf e.V.
08. September 2011
Bürgergespräche.
Gespräch mit Dr. Bauer zur Festveranstaltung 20 Jahre TITK.
Festveranstaltung 20 Jahre Dr. Max Näder Gymnasium.
09. September 2011
Teilnahme am Innenausschuss in Vertretung für den Abgeordneten Wolfgang Fiedler.
10. September 2011
Festempfang anlässlich 20 Jahre Agrargenossenschaft Königsee.
11. September 2011
Besuch des Sozialwerk Heuser gemeinsam mit Mike Mohring zum Tag des offenen Denkmals, zu dem traditionell im Jagdschloss Hirschhügel die Ausstellung „Kunst im Glashaus“ eröffnet wird.
Benefizkonzert Erbe der Heimat zum Tag des offenen Denkmals auf der Heidecksburg.
12. September 2011
Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande am Oberkirchenrat i.R. Ludwig Große aus Bad Blankenburg in der Staatskanzlei.
LEG Beiratssitzung.
13. September 2011
Arbeitskreis Wirtschaft und Sprecherrunde zur Absprache der kommenden Plenarsitzung.
Landesvorstand der KPV.
14.-16. September 2011
Plenarsitzung nach den Treffen von Fraktionsvorstand und Fraktion.
Auf der Tagesordnung standen diesmal unter anderem: eine Aktuelle Stunde zur Wirtschaftsförderung, bei der Günther äußerte: Die Wirtschaftsförderung soll stärker auf die einzelbetriebliche Förderung ausgerichtet werden. Über die GRW-Förderung sollen zukünftig mehr Mittel für die einzelbetriebliche Förderung und entsprechend weniger für die wirtschaftsnahe Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Das Verhältnis zwischen einzelbetrieblicher Förderung und der Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur beträgt aktuell 60 zu 40. Günther will es im nächsten Jahr auf 80 zu 20 verändern.
Weiterhin stand das Ladenöffnungsgesetz auf dem Programm, Hierzu sagte Günther: Verkäuferinnen und Verkäufer sollen an mindestens zwei Samstagen im Monat frei haben. Die Landesregierung will ihrer Vorlage zufolge den Beschäftigten lediglich einen arbeitsfreien Samstag gesetzlich garantieren. „Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sind freie Samstage besonders wichtig. Einer pro Monat ist da eindeutig zu wenig“, sagte Günther. Nach den Worten des Wirtschaftspolitikers hat sich das 2006 in Kraft getretene Ladenöffnungsgesetz grundsätzlich bewährt, es gebe aber kleineren Korrekturbedarf. „Die Aufgabe lautet nach wie vor, die Interessen des Handels, der Beschäftigten, der Kunden, der Kommunen und die kulturellen und kirchlichen Traditionen sorgfältig auszutarieren.“ Alles in allem begrüßte Günther die vorgeschlagenen Änderungen: Der Schutz der Arbeitnehmer wird nach seinen Angaben verbessert, der Karfreitag besser geschützt und der Ladenschluss am Samstag um 20:00 Uhr konsequenter durchgesetzt.
Am Rande des Plenum fand zudem ein Gespräch mit Ministerin Taubert und Herrn Richter von der ZVK e.V. statt.
Den Parlamentarischen Abend richtete die Telekom AG aus.
17. September 2011
Mitwirkender der Arbeitsgruppe CDU Stark vor Ort: Wahlkampf 2012 bei der Ortsvorsitzendenkonferenz der CDU Thüringen.
Gemeinsame Übergabe eines Lottomittelbescheides mit Bürgermeister Volker Stein an die Kirche Rottenbach zum Sommerfest. Mit dem Geld soll der Innenraum der Kirche saniert werden.
18. September 2011
Hoffest der Naturfleisch Oberweißbach.
19. September 2011
Koalitionsarbeitskreis Haushalt zum Bereich Wirtschaft.
Präsidiumssitzung des CDU Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt.
20. September 2011
Vorstandssitzung Naturpark Thüringer Wald.
2. Treffen zur Zusammenarbeit der Ortsverbände im Bergland in Cursdorf. Gerhard Günther erläuterte den Kommunalen Finanzausgleich und gab zusammen mit dem Verbandsvorsitzenden Rennsteigwasser und Bürgermeister Frank Eilhauer Auskunft über die Problematik Kleinkläranlagen.
21. September 2011
Gespräch mit der Geschäftsleitung, Dirk Bergner und Bert Hamm sowie dem Vertreter des Betriebsrates Steffen Heinzelmann über die Arbeit und die Sorgen der örtlichen KomBus GmbH. Insbesondere das Thema der Finanzierung stand auf dem Plan. So wurde die Landesförderung als unzureichend im ländlichen Raum kritisiert, da von der Betriebskostenbeihilfe vorrangig die großen Städte mit ihren Stadt-Linien und Straßenbahnen profitieren. Hier wurde deutlich mehr Verlässlichkeit für den ländlichen Raum angemahnt. Auch im Bereich der Förderung zur Anschaffung neuer Busse gilt es umzudenken. Allein zum Werterhalt müssen in diesem Jahr 15 neue Busse angeschafft werden, gefördert werden jedoch nur 2, die behindertengerecht sind. Nach Ansicht der Geschäftsleitung wäre es daher sinnvoller die Differenz bei Neuanschaffungen für behindertengerechte Bussen zu Normalbussen zu finanzieren.
Die größte Herausforderung aber stellt für die KomBus GmbH die Schülerbeförderung dar. Da in den Linienverkehr integriert, hat jede Änderung im Schulnetz bzw. jede Änderung der Schulwege Auswirkungen auf den ÖPNV und dessen Kosten und doch wird die Beförderung der Schüler in diesen Fragen kaum berücksichtigt. Man braucht zusätzliche Busse und Fahrer, um morgens und nachmittags alle Linien abdecken zu können, dazwischen aber stehen die Busse und für die Fahrer beginnt unbezahlte Freizeit. „Da muss sich dringend etwas ändern.“ mahnt Günther an, der die Probleme mit den Kollegen in Erfurt besprechen möchte und den Arbeitskreis Verkehr bitten wird, eine auswärtige Sitzung bei KomBus durchzuführen.
Sondersitzung des Kreisausschusses Soziales in der Thüringenklinik Saalfeld.
Vortrag und Diskussion mir Gerhard Scheucher im Lionsclub.
22. September 2011
Den Auftakt für eine Tour des Präsidenten des DRK Landesverbandes Thüringen durch die DRK-Kreisverbände machten die Verbände Sömmerda und Weimar.
Sitzung des CDU-Landesvorstandes in Erfurt.
23. September 2011
Bürgergespräche im Wahlkreisbüro Königsee.
24. September 2011
Teilnahme an der Eucharistiefeier aus Anlass des Papstbesuches in Erfurt.
Jubiläumsfeier 20 Jahre Kreismusikschule Rudolstadt.
Vereinsfeier des SV Thuringia.
26. September 2011
Beratung des Haushaltsausschusses zum Bereich Wirtschaft.
Gemeinsame Arbeitskreissitzung mit Bau und Verkehr zum Landesentwicklungsplan 2025.
27. September bis 01. Oktober 2011
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag stattete dem Club (Fraktion) der Tiroler Volkspartei im Tiroler Landtag und der Tiroler Landesregierung vom Dienstag bis Donnerstag der kommenden Woche einen Arbeitsbesuch ab.
Bei den Gesprächen und Exkursionen vor Ort standen Themen aus den Bereichen Wirtschaft, Tourismus, erneuerbare Energien, die Bildungspolitik und das kommunale Abgabenrecht im Fokus des Interesses. Teil des Programms war auch ein Gespräch mit der Wirtschaftskammer Tirol und Vertretern der IHK Erfurt, die sich ebenfalls zu einem Arbeitsbesuch in Innsbruck aufhielten. Zum Abschluss der Arbeitsreise standen politische Gespräche in der Bayerischen Staatskanzlei und mit dem Vorstand der CSU-Landtagsfraktion auf dem Programm.
