Rückblick Mai/Juni

Rückblick Mai/Juni

Rubrik: Wochenberichte

23. Mai 2011

Besuch des Kindergartens Königsee und Gespräch mit Träger und Einrichtungsleitung über die Umsetzung des Kitagesetzes. Die altersbezogenen und inhaltlichen Konzepte der Einrichtung beeindruckten  dabei besonders. Neben den engagierten Erzieherinnen und der liebevoll gestalteten Einrichtung, war es vor allem die gelebte Demokratie im Kindergarten, die beeindruckte. Seit geraumer Zeit gibt es in der Einrichtung eine Kinderkonferenz. Dabei treffen sich Vertreter aus den Gruppen, also Kinder in einem eigenen Konferenzraum, um Positives und Kritisches mit der Hausleitung zu besprechen. Die Ergebnisse werden dann allerdings auch umgesetzt. Im Gespräch mit der Einrichtungsleitung wurden auch konkrete Probleme angesprochen, so gestaltet sich derzeit die Suche nach qualifizierten Fachkräften äußerst schwierig, auch da die Ausbildungsqualität an den einzelnen Ausbildungsstätten stark schwankt. Die angesprochenen Probleme werden in der nächsten Zeit in Erfurt mit den Landtagskollegen diskutiert.

Einweihung des Senkrechtliftes beim SV 1883, zur Erleichterung der Arbeit im Behindertensport.

Kreisvorstand.

 

24. Mai 2011

Teilnahme an einer Dienstberatung im Forstamt Paulinzella zur gesetzlichen Neuausrichtung der Forststellen als Anstalten öffentlichen Rechts. Im Rahmen der Beratung wurde zudem das Problem der Lagerung von Schadholz auf Kulapflächen angesprochen. Im Ergebnis konnte erreicht werden, dass eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden kann. Die Nutzung solcher Flächen für die Holzlagerung ist im Grunde ein Zivilrechtlicher Prozess zwischen Nutzer und Forstbetrieb, es ergeben sich jedoch Auswirkungen auf die Beihilfefähigkeit der Flächen und damit auch im Programm KULAP, das die Nutzung einer Verpflichtungsfläche als Holzlager als Beihilfeverstoß wertet. Gezahlte Hilfen müssten dann zurückgezahlt werden. Doch kann das TMLFUN als Einzelfallentscheidung von dieser Rückzahlungspflicht eine Befreiung erteilen (Ausnahmegenehmigung), wenn es sich um eine geringfügige Änderung der betrieblichen Situation handelt und erhebliches öffentliches Interesse vorliegt. Dies wurde bei Kyrill praktiziert und kann auch infolge der Schadfälle wegen Schneebruchs so angenommen werden.

Es wird eine schnelle und unbürokratische Bearbeitung der Ausnahmeanträge gewährleistet. Dennoch muss das formelle Verfahren unbedingt eingehalten werden, um Sanktionen zu vermeiden. 

Diskussionsforum der Friedrich-Ebert-Stiftung mit den Wirtschaftspolitischen Sprechern der Fraktionen zu den Folgen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU für den Thüringer Arbeitsmarkt.

 

25. Mai 2011

Gespräch mit Bürgermeister Reichl, Geschäftsführer des Jobcenter, Kremlitschka und Geschäftsführer der Wirtschaftsförderagentur, Jacob sowie dem Vertreter der Schweißtechnischen Kursstätte, Schröer zum Projekt für Langzeitarbeitslose: "Mit Unterstützung tätig werden".

Gespräch mit Ralf Frost und Bürgermeister Reichl zur Etablierung eines Entscheiderstammtisches.

Besuch von Bundesverkehrsminister Ramsauer in Saalfeld.

Stammtisch des MIT Kreisverbandes.

 

27. Mai 2011

Neueröffnung der Ausbildungswerkstatt im Werk Königsee der Widia.

 

28. Mai 2011

Familienaktionstag mit Sport und Spiel der Grundschule Königsee.

Vortrag beim Schwarzburgbund zum Thema Ethik und Politik.

 

29. Mai 2011

Übergabe von Lottomittel an den Thüringer Tanzverband im Rahmen des 6. offenen Tanzwettbewerbs auf dem Altstadtfest Rudolstadt.

 

30. Mai 2011

Betriebsräteberatung zum Thür. Ladenöffnungsgesetz und zum Stand der Tarifverhandlungen im Handel.

Arbeitsmarktgespräch der Agentur Gera.

Gedankenaustausch des Koalitionsarbeitskreises Wirtschaft mit Minister Machnig.

 

01. Juni 2011

Gespräch mit Gerd Richter vom Zentralverband der Physiotherapeuten/ Krankengymnasten (ZVK) e.V. in Arnstadt. Im Mittelpunkt des Gespräches standen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.08.2009, nach dem ein Heilpraktiker im Falle einer Behandlung, die ohne ärztliche  Verordnung erfolgt, eine Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz benötigt und insbesondere die sektorale Heilpraktikerzulassung, die in Thüringen nicht im Anerkennungsverfahren, sondern per Prüfung zulässig ist.

 

03. Juni 2011

Festrede anlässlich der Feier zu 100 Jahre Fußball in Königsee.

 

06. Juni 2011

Energieforum der CDU Fraktion im Thüringer Landtag: Energiewende in Thüringen? Fortschreibung einer Thüringer Erfolgsgeschichte.

Darin wurde deutlich, Thüringen hat den Energieumbau bereits in den vergangenen Jahren eingeleitet. Das von der SPD ins Spiel gebrachte Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien in Thüringen bis 2020 auf 45 Prozent anzuheben ist als sehr ambitioniert zu bezeichnen. Um das zu erreichen, muss auch gesagt werden, wie der Energieverbrauch gesenkt werden kann, mit welchen Energiearten die Kernkraft abgelöst werden soll und wer letztlich die Kosten trägt.

Energie sparen, Energie effizient und erneuerbar erzeugen sowie verlässlich ans Netz bringen und bezahlbar halten, ist die Formel für die Zukunft.

 

07. Juni 2011

Arbeitskreis und Koalitionsarbeitskreis zur Vorbereitung des am Nachmittag stattfindenden Ausschusses unter anderem zu den Themen: Energie, Breitband oder Stadienumbau.

Treffen der Satzungskommission des 27. Parteitages und des KPV Landesvorstandes.

 

08. Juni 2011

Fraktionssitzung.  

Heidecksburger Schlossgespräch zur Entwicklung der Thüringer Landesfinanzen. Etwa 40 interessierte Bürger, Vertreter der Wirtschaft und Kommunalpolitiker waren gekommen, um die Gelegenheit zu nutzen aus erster Hand zu erfahren, wie es um die Finanzen des Freistaates bestellt ist.

Eindrucksvoll schilderte Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion im Thüringer Landtag die derzeitige Situation und machte die Notwenigkeit zur Konsolidierung deutlich.  Thüringen muss sich in den kommenden Jahren auf deutlich niedrigere Einnahmen einstellen.

Beim notwendigen Konsolidierungskurs sei kein Bereich ausgenommen, sei es das Investitionsniveau, sei es der vergleichsweise sehr hohe Personalbestand des Landes. Hier gilt es eine klare Aufgabenkritik durchzuführen und erst Aufgaben zu reduzieren, bevor Personal abgebaut werden kann.  Gleiches gilt für den Kommunalen Finanzausgleich, ohne die angemessene und aufgabenbezogene Finanzausstattung zu gefährden. Dennoch ist die Aufgabe zu schaffen. Eine Gebietsreform, wie viele glauben, wird das aber nicht erreichen, sondern klare Aufgabenkritik.

In der sich anschließenden von Gerhard Günther moderierten Diskussion meldete sich unter anderem Landrätin Marion Philipp zu Wort, die Verbesserungsvorschläge und Einsparpotentiale nannte, so in Richtung Kooperationen mit den Städten, wenn es um die Ausstattung der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes geht. Es ist unnötig, dass jeder Landkreis zusätzlich einen kompletten Fuhrpark unterhält. Gleichzeitig wurde deutlich, dass  die Landräte generell hinter dem Einsparkurs stehen. Gleiches gilt auch für die Mehrzahl der Bürger.

 

09. Juni 2011

Besuch der Waldjugendspiele. Bei Wissens- und Aktivspielen konnten die Schüler viel Interessantes über den Wald und ihre Umwelt lernen und sich mit den anderen Klassen messen. Wie im vergangenen Jahr wird die Siegerklasse zu einem Besuch im KIKA und im Thüringer Landtag eingeladen.

Fachgespräch zur häuslichen Pflege mit der Johanniter Unfallhilfe.

Radioaufzeichnung bei Radio Funkwerk. Eine ganze Stunde lang konnte der Abgeordnete seine Lieblingsmusik vorstellen und dabei über seine Arbeit plaudern.

Teilnahme an der 2. Kommunalen Fraktionsvorsitzendenkonferenz.

 

13. Juni 2011

Feierliche Eröffnung der Stadtmühle und Tag der offenen Tür anlässlich 600 Jahre Stadtmühlenbäckerei.

 

 14. Juni 2011

Arbeitskreis Wirtschaft zur Vorbereitung der Plenarsitzung.

Erfurter Gespräch: Familienunternehmer treffen Politiker.

 

15. Juni 2011

Treffen des Fraktionsvorstandes und der Fraktion.

Gemeinsam mit Irene Heuser-Wachberger, Geschäftsführerin der Unternehmensgruppe eröffnete in der vergangenen Woche der Abgeordnete Gerhard Günther die Ausstellung auf den Fluren der CDU Landtagsfraktion des Sozialwerks Heuser „Bilder und Exponate aus der Kunsttherapie“, erläuterten die Arbeit des Sozialwerks und den therapeutischen Ansatz. In zahlreichen Werkstätten werden Objekte unterschiedlichster Art gefertigt: Neben Bildern und Keramik, finden sich unter anderem Papierblumen, Filz-Duftbälle, Holzarbeiten und Püppchen wieder.

Auch die Künstler selbst werden Gelegenheit haben, ihre ausgestellten Werke zu sehen. „Ich freue mich, dass ich schon in der kommenden Woche, die ersten Bewohner aus dem Sozialwerk begrüßen darf, um mit Ihnen einen Rundgang zu machen. Es sind wirklich wunderbare Kunstwerke entstanden, die bei dem Ein oder Anderen schon für Erstaunen und Begeisterung gesorgt haben“ erklärt Günther. „Ich danke Frau Heuser und Ihrem Team sehr herzlich für die sensible und anspruchsvolle Arbeit, die sie für Menschen in besonders schwierigen Lebenslagen leisten.“

Das Sozialwerk Heuser ist eine bundesweit hoch anerkannte Institution in privater Trägerschaft, die seit 1957 u.a. sozialtherapeutische Einrichtungen und Ausbildungsstätten für physisch und psychisch beeinträchtigte Menschen betreibt, ohne die öffentliche Hand in Anspruch zu nehmen. Das Sozialwerk legt dabei großen Wert auf eine moderne zukunftsorientierte, perspektivische Psychiatrie, die vor allem die Förderung und die soziale Integration des Individuums, insbesondere auch durch den Einsatz kunsttherapeutischer Methoden, zum Ziel hat. Die Werke aus dieser Kunsttherapie sind noch bis zum Herbst auf den Fluren der CDU-Landtagsfraktion zu sehen.

 

15.-17. Juni 2011

Plenum. Unter anderem zu den Themen: Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren, Thüringer Gesetz über die Reform der Forstverwaltung und Mittelstandsfreundlichere Gestaltung der GRW-Richtlinie debattierten die Abgeordneten. Zu letzterem lehnt die CDU-Fraktion eine Diskriminierung der Zeitarbeitsbranche ab, rät den Unternehmen jedoch, qualifizierte Leiharbeiter in die Stammbelegschaften zu übernehmen. Einen Antrag der FDP zum Thema überwies der Landtag mit den Stimmen der CDU in den Wirtschaftsausschuss.
Gerhard Günther betonte, dass die Zeitarbeit ein wichtiges Instrument zum Abfedern von verschiedenen Auftrags- und Wirtschaftssituationen ist. Die CDU-Fraktion halte nichts davon, die Förderung an die Anzahl der Leiharbeiter zu koppeln. Andererseits muss die Leiharbeit nach seiner Überzeugung aus dem Bereich der prekären Beschäftigungsverhältnisse herauskommen. Der Grundsatz „guter Lohn für gute Arbeit“, dem die CDU folge, müsse überall gelten.

Am Rande des Plenums wurden zudem zahlreiche Gespräch geführt unter anderem mit dem Wirtschaftsrat und mit Minister Carius zum weiteren Gang des Radwegebaus von Rottenbach nach Königsee und zur L1145 Unterweißbach.

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