Wochenrückblick Mai 2010

Wochenrückblick Mai 2010

Rubrik: Wochenberichte

Wochenrückblick

17. Mai 2010

Gesprächsrunde mit Vertretern der Bauernschaft im Landkreis, Herrn Uting von BKK Biodiesel, der Verkehrsbehörde im Landratsamt, der Stadt Saalfeld und Maik Kowalleck, um die Möglichkeiten für das Erwirken einer Ausnahmeregelung für das Befahren der Schnellstraße durch Traktoren während der Erntezeit zu prüfen. Im Ergebnis wird das Landratsamt im Einvernehmen mit dem Straßenbauamt Mittelthüringen eine Ausnahmeregelung auf den Weg bringen.

Bürgergespräche.

18. Mai 2010

Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Landtag zur Starkstromtrasse 380 KV durch den Thüringer Wald.

Teilnahme an der feierlichen Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande an Karl Gütter durch die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert in der Staatskanzlei.

19. Mai 2010

Fraktionssitzung im Thüringer Landtag und Sitzung des Fraktionsarbeitskreises Soziales Familie und Gesundheit.

20. Mai 2010

Teilnahme an der Eröffnung des Allianzhauses in Bad Blankenburg in Vertretung der Landrätin.

Teilnahme am Wirtschaftsrat Verkehrsforum zum Thema: „Mehr Leistung für den Euro – Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Bundesfernstraße in Berlin. Im Rahmen der Veranstaltung konnte ich gemeinsam mit Annette Köhler, Sektionssprecherin des Wirtschaftsrates im Kreis ein Gespräch mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zur Anbindung des Landkreises an die A71 führen und ein Anschreiben zur Situation im Kreis übergeben. Diesem hatten sich zahlreiche Firmen im Landkreis angeschlossen und  teilweise eigene Stellungnahmen verfasst, die wir ebenfalls Minister Ramsauer übergaben. Der Minister versprach sich um die noch ungeklärte Finanzsituation der B90 neu zu kümmern und den zügigen Bau zu unterstützen.

22. Mai 2010

Teilnahme am Empfang im Rahmen der Jahrestagung des Schwarzburgbundes im Kaisersaal in Schwarzburg.

Besuch der Festveranstaltung zum 250 jährigen Bestehen Thüringer Porzellans auf dem Historischen Porzellanmarkt in Schwarzburg, zusammen mit Finanzministerin Marion Walsmann, die als Schirmherrin die Eröffnungsworte sprach.

Teilnahme am Festkommers des Schwarzburgbundes im Kultursaal Schwarzburg.

25. Mai 2010

Sitzung des Fraktionsarbeitskreises Wirtschaft Arbeit und Technologie zum Thema Mikrokredite auswärtig in der Bürgschaftsbank.

Terminabsprachen mit DRK Thüringen im Landtag.

Sitzung des Koalitionsarbeitskreises Wirtschaft Arbeit und Technologie im Thüringer Landtag, anschließend Fraktionssprecherrunde.

Am Abend fand in Erfurt eine neue Auflage der Veranstaltung „Erfurter Gespräch“ statt, bei dem Familienunternehmer mit Politikern zusammentrafen, um über aktuelle Probleme und Vorgänge zu sprechen.

26. Mai – 28. Mai 2010

Plenum im Anschluss an die Sitzung des Fraktionsvorstandes sowie der Fraktion.

Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine aktuelle Stunde zum Thema „Wichtigkeit des Vergabegesetz in Zeiten der Wirtschaftskrise“. Im Plenarbericht heißt es dazu: Die CDU setzt sich für eine leistungsgerechte Bezahlung, eine hohe Tarifbindung und faire Arbeitsbedingungen ein. Das unterstrich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gerhard Günther, in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Vergabegesetz“ ( Drs. 5/998, Linke) im Plenum. „Wer diese Ziele über das Vergaberecht durchsetzen will, nimmt jedoch erhebliche Nebenwirkungen in Kauf“, so Günther. Die Rechte der Arbeitnehmer seien in rund einem Dutzend einschlägiger Gesetze umfassend geschützt. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen habe nun auch angekündigt, gegen den Missbrauch der Zeitarbeit vorzugehen. Der CDU-Politiker verwies darauf, dass es in der Koalition noch keine Festlegung auf die konkreten Inhalte eines novellierten Vergaberechts gibt. Es heißt in der Koalitionsvereinbarung vage, vorhandene Spielräume sollen „in Richtung auf die Berücksichtigung von Tarifbindung sowie Transparenz- und Mindestlohnregelungen geprüft und genutzt werden“. Zugleich soll das geplante Gesetz „die Vergabe öffentlicher Aufträge mittelstandsfreundlich regeln“. Nach den Worten des wirtschaftpolitischen Sprechers muss dieses Spannungsfeld gefüllt werden. Diese Aufgabe stehe in der Koalition nun an. Dafür habe die Fraktion ihre Vorstellungen auf den Tisch gelegt und zur Diskussion gebracht.

Am Rande des Plenums fanden am Donnerstag eine Reihe weiterer Gespräche statt. So fand unter anderem ein Treffen mit Herrn Hoffmann vom Planungsbüro Hoffmann, Seiferth und Partner, auf Initiative von Frau Staatssekretärin PD Dr. Eich-Born statt. Im Mittelpunkt dieses Treffens stand die Entwicklung eines Tourismuskonzepts für die Stauseeregion „Thüringer Meer“. Anschließend gab es eine gemeinsame Runde der zuständigen Fraktionsarbeitskreis- und Fraktionssprecher mit den Ministern für Bau und Landwirtschaft, Carius und Reinholz, zum Thema „Regenerative Energien und Energieeffizienz“. Weiterhin wurde ein Gespräch mit Herrn Haberland von der Mittelstandsakademie geführt.

Am Abend fand der parlamentarische Abend der MDR statt.

Im Anschluss an das Plenum am Freitag folgte ich der Einladung von Bürgermeister Reichl zum Empfang der Stadt anlässlich der Eröffnung des Rudolstädter Altstadtfestes im Alten Rathaus.

29. Mai 2010

Grußwort durch Staatssekretär Dr. Schubert auf dem Rudolstädter Altstadtfest.

31. Mai 2010

Auf Initiative der vier Landtagsabgeordneten Wolfgang Fiedler, Maik Kowallek, Dr. Mario Voigt und Gerhard Günther fand an diesem Tag eine Zugfahrt mit dem Thüringer Minister für Bau und Verkehr, Christian Carius, durch das Saaletal statt. Im Mittelpunkt dieser Zusammenkunft stand die zukünftige Entwicklung der Bahnlinie durch das Saaletal als wichtiger Verkehrsanbindung. Auf der Strecke von Camburg nach Saalfeld konnten die wesentlichen Punkte mit den zuständigen Vertretern der Deutschen Bahn und dem Nahverkehrsmanagment für Thüringen besprochen werden. Auch mehrere Bürgermeister begleiteten die Zugfahrt und konnten so vor Ort über die direkten Auswirkungen und Bedeutung der zukünftigen Entwicklung der Bahnlinie für ihre Städte und Gemeinden informieren. Am Endpunkt der Strecke, in Saalfeld, unterschrieben alle Beteiligten eine „Erklärung zur Mobilität im Saaletal“, in der sich zur Bedeutung der Bahnlinie im Saaletal bekannt wird und wichtige Eckpunkte für eine zukünftige Entwicklung aufgezeigt werden.

Als KPV Landesvorsitzender stand am Abend die Teilnahme an der Gründungsveranstaltung eines KPV Kreisverbandes in Weimar auf dem Terminplan.

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