Wochenrückblick März 2010

Wochenrückblick März 2010

Rubrik: Wochenberichte

01. März 2010

Bürgergespräche.

Teilnahme an der Beratung der Einsatzleitung des DRK Thüringen.

02. März 2010

Gespräch mit dem Generalbevollmächtigten der Thüringer Aufbaubank Dr. Jürgen Aretz.

KULTalk aus dem Schminkkasten - Gesprächsrunde des Bürgerradios zur finanziellen Situation der Kunstwerkstatt und anderer Vereine der Stadt Rudolstadt.

03. März 2010

Sitzungen des Wirtschaftsarbeitskreises und des Haushaltsarbeitskreises zum Einzelplan Bereich Wirtschaft in Vorbereitung der Ausschusssitzungen.

Heidecksburger Schlossgespräch der Konrad Adenauer Stiftung. Zu Gast war Lutz Rathenow, der aus seinen Kolumnen, Erzählungen und Gedichten unter anderem aus "Gelächter sortiert"laß. In seiner  Begrüßung machte der Initiator und Schirmherr der Heidecksburger Schlossgespräche Gerhard Günther deutlich, dass uns 20 Jahre Wiedervereinigung Anlass sein sollten, noch intensiver als bisher über das Vergangene nachzudenken. Mit Lutz Rathenow habe man einen Mann zu Gast, mit dem dies in einer anspruchsvollen, aber doch entspannten Weise angegangen werden kann. Lutz Rathenow fiel bereits in seiner Jugend als kritischer Beobachter der gesellschaftlichen Verhältnisse auf.  Sein erster Prosaband erschien Ende der 70er Jahre unerlaubt im Westen, worauf hin er wiederum verhaftet wurde. Aktiv in der unabhängigen Bürgerrechts- und Friedensbewegung der DDR ist er daher ein unschätzbarer Zeitzeuge und Gesprächspartner.

04. März 2010

Gespräch mit dem Geschäftsführer der GfAW, Thomas Kretschmer in der Förderangelegenheit eines Bildungsträgers im Landkreis.

Haushaltsberatungen im Thüringer Landtag.

Gemeinsames Abendessen mit THW Präsident Albrecht Broemme im THW Rudolstadt.

05. März 2010

Bürgergespräch.

Firmenbesuch bei Progescha.

6. März 2010

Teilnahme an der Eröffnung der 20. Thüringen Ausstellung in Erfurt.

8. März 2010

Gespräch mit dem Betreibsleiter der Firma Otto Bock in Königsee.

Einführungsgespräch mit Andrea Meckel. Die Studentin wird den Abgeordneten für 4 Wochen im Rahmen eines universitären Praktikums bei Terminen begleiten und inhaltliche Vor- wie Nachbereitungen dieser Termine machen, um einen tiefen Einblick in die parlamentarische Arbeit und die belange des Wahlkreises zu gewinnen.

9. März 2010

Arbeitsfrühstück des AK WAT mit der IHK Erfurt zu den Themen: Fachkräftemangel und wirtschaftliche Situation im Kammerbezirk.

Teilnahme am Gespräch der LIGA mit Vertretern der CDU Fraktion im Thüringer Landtag zur Stellungnahme der LIGA zum Entwurf des KitaGesetzes.

Gespräch mit dem Verband der Wirtschaft Thüringens zu aktuellen Arbeitspapieren im Bereich Wirtschaft.

Sitzung des Fraktionsvorstandes.

Teilnahme am OTZ Forum zum Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassertalsperre Leibis/Lichte und die Auswirkungen bzw. zu erwartenden Einschränkungen auf die im Einzugsgebiet lebenden Bürger. Insbesondere die Frage nach der Zukunft des Katzestollen war Thema der Runde. Der Abgeordnete machte deutlich, dass für ihn das Thema längst nicht abgeschlossen ist und in der Fraktion bereits thematisiert wurde. Auch wird sich der Umweltausschuss im Thüringer Landtag mit dem Thema befassen.

Eine kleine Anfrage des Abgeordneten an die Landesregierung hinterfragt weiterhin die fachlichen Einschätzungen und hydrologischen Gutachten, die zur Festlegung einer Schutzzone 3c geführt haben und will Auskunft zur Qualität des Katzewassers sowie zu technischen Lösungen, dass das Katzewasser nicht erst in die Sperre gelangt.

10. März 2010

Fraktionssitzung.

Auf Einladung der Fleischereiinnung nahm der AK WAT am 14. Tag der Thüringer Wurstspezialitäten im Rahmen der Thüringenausstellung teil.

Im Anschluss traf sich der Arbeitskreis mit dem Geschäftsführer der Messe AG zu einem Fachgespräch.

11. März 2010

Betreuung des Fraktionsstandes auf der Thüringen Messe. In diesem Rahmen stand der Abgeordnete gemeinsam mit Beate Meissner für Fragen und Anregungen der Besucher zur Verfügung.

Zum zeitgleich stattfindenden Konditorentag zeigten Thüringer Konditoren ihr Können. Bei der Prämierung der besten Backwerke belegte Tina Heinze aus Königsee den 3. Platz und wurde vom Abgeordneten herzlich beglückwünscht.

Teilnahme am Empfang nach der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Reinhard Müller.

CDU Landesvorstandssitzung.

12. März 2010

Gespräch mit dem Kirchbauverein Allendorf und Pfarrer Volkmann hinsichtlich der Orgelsanierung.

13. März 2010

Hauptversammlung des Musikvereins Oelze e.V.

Sportlerball. Im Rahmen der Auszeichnungen neben anderen auch der Abgeordnete für seinen Einsatz um den Sportaktivtag 50Plus sowie seine Bemühungen um die Sportvereine in denen er zum Teil auch aktives Mitglied ist geehrt.

15. März 2010

Besuch des DRK Seniorenheimes Sömmerda in Funktion als Präsident des Landesverbandes Thüringen. Das schön hergerichtete Haus selbst ist so weit fertig. Die nächsten Bewohner könnten in den Seniorenpark einziehen. Jedoch sucht man noch nach weiterem Fachpersonal. Wichtig sei es betonte Günther, den Pflegeberuf auch nach außen hin interessant zu gestalten, und so das Interesse daran zu wecken. Auch Schulen sollten junge Leute mehr in den Pflegebereich lenken.

Der Zustand der Gehwege im Altstadtbereich in Richtung Stadtzentrum, macht es für die Bewohner des Seniorenheims sehr schwierig, in die Stadt zu gelangen. Auch das wurde thematisiert. Günther stellte klar, dass es nur fair ist, wenn das DRK ein Stück weit der Investitionen zurückbekommt, die es in das Haus, das ein Glücksfall für die Stadt ist, tätigt. Deshalb solle man eine klare Aussage der Stadt zu einem Engagement ihrerseits für eine ordentliche Gehweggestaltung einfordern, und zwar mit der Angabe von Zeiträumen. Dies wird innerhalb der Haushaltsberatungen der Stadt geschehen.

16. März 2010

Sitzung der Arbeitskreises Wirtschaft. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Gespräch mit 6 Praktikanten der Landtagsverwaltung (Studenten der Uni Jena Fachrichtung Jura sowie der Uni Erfurt Fachrichtung Staatswissenschaften) zur Arbeit des Arbeitskreises und aktuellen wirtschaftlichen Themen.

Gespräch mit Frau Weidhaas von der IHK Gera zu Entwicklung Schulnetz an Berufsbildenden Schulen.

Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Themen waren das Thüringer Ladenöffnungsgesetz, die Situation bei Opel Eisenach und die mögliche Hilfe für von Insolvenz bedrohte Unternehmen.

17. März 2010

Sozialarbeitskreis in Erfurt.

Sitzung der Fraktion.

Jahresauftaktgespräch des AK WAT mit Kammern und Verbänden in Erfurt. Die Vertreter der Wirtschaft begrüßten den Konsolidierungskurs der CDU-Fraktion und verwiesen auf die guten Wirtschaftsstrukturen, die auf die Arbeit und das Engagement der vorangegangenen Regierung und der Wirtschaft in Thüringen zurückzuführen seien. Die Gespräche zwischen der CDU-Fraktion und den Vertretern der Kammern und Verbände  sollen intensiviert und daraus parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht werden.

18. März 2010

Sozialausschuss zu den Themen Nichtraucherschutzgesetz und Anhörung zum Ladenöffnungsgesetz.

Treffen mit dem DRK Landesgeschäftsführer zur Vorbereitung der Präsidiumssitzung.

Gespräch des Wirtschaftsausschusses mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung von der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt/Thüringen, Kay Senius zur Situation am Arbeitsmarkt und der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.

Teilnahme an der Sitzung der CDU Ortsgruppe Rudolstadt und Bericht zum Landeshaushalt 2010 insbesondere im Bereich der Wirtschaft.

19. März 2010

Gespräch mit Straßenbauamt Ostthüringen zur B281.

Gespräch mit dem Thüringer Einzelhandelsverband zum Thüringer Ladenschlussgesetz, insbesondere der Sonntagsregelung im Advent und der Entbürokratisierung des Antragsverfahrens.

DRK Präsidiumssitzung.

Jahreshauptversammlung des Förderverein Schloss Schwarzburg.

20. März 2010

Grußwort anlässlich der CDA Landestagung zum Thema CDU - Noch Volkspartei. Innerhalb der Jahrestagung wurde ein neuer CDA-Landesvorstand gewählt. Gustav Bergemann wurde für die nächsten 2 Jahre mit 100 % der abgegebenen Stimmen im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt.
Stellvertretende Landesvorsitzende wurden Martin Fischer (Worbis) und Ullrich Walter (Weimar). Auch der Kreisvorsitzende Walter Reichel wurde für seine Arbeit gelobt und im Amt bestätigt.

Grußwort auf der Landesdelegiertentagung der Frauenunion.

 

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