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Günther: wichtige Vorhaben der CDU im Wirtschaftsministerium umgesetzt
Rubrik: PressemitteilungenGerhard Günther zu Besuch des Wirtschaftsministers in der CDU Landtagsfraktion
Günther: Wichtige Vorhaben der CDU werden im Ministerium umgesetzt
Wirtschaftsminister besuchte auf Einladung Mike Mohrings die CDU-Landtagsfraktion
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat heute in der CDU-Landtagsfraktion Arbeitsschwerpunkte seines Ministeriums vorgestellt. Machnig besuchte die Fraktion auf Einladung ihres Vorsitzenden Mike Mohring. „Wir haben vereinbart, dass die Ministerinnen und Minister der Landesregierung gelegentlich auch in der Koalitionsfraktion Rede und Antwort stehen, zu deren politischer Farbe sie nicht gehören. Das stärkt den Zusammenhalt und dient der breiten Diskussion politischer Fragen“, sagte Mohring zur heutigen Premiere.
Gerhard Günther
Machnig skizzierte zunächst die aktuelle Wirtschaftslage, ging auf Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung ein und stellte darüber hinausgehende Vorhaben für die Bereiche Technologie, Greentech, Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vor. Zum politischen Selbstverständnis des von ihm geleiteten Ministerium sagte der Wirtschaftsminister: „Wir verstehen uns als Impulsgeber für die politische Debatte in unseren Themenfeldern, landes- wie bundespolitisch.“
Wie der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Gerhard Günther, sagte, werden etwa mit der Umstellung der Wirtschaftsförderung auf revolvierende Fonds und einem geplanten Mikrokreditprogramm wichtige Ziele der CDU-Fraktion im Wirtschaftsministerium umgesetzt. Das gelte auch für die vollständige Kofinanzierung der Wirtschaftsförderung des Bundes und der EU. Die CDU lege ferner Wert auf die für den Mittelstand wichtige wirtschaftsnahe Forschung.
„Natürlich zeigten sich in der intensiven Debatte auch die unterschiedlichen volkswirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Überzeugungen“, resümierte Günther das rund neunzigminütige Gespräch. Bei den auf die Koalitionsvereinbarung gestützten wirtschaftspolitischen Vorhaben und zu aktuellen Fragen wie Opel oder der Solarindustrie gebe es jedoch eine große inhaltliche Übereinstimmung
