Wochenberichte Januar 2010

Wochenberichte Januar 2010

Rubrik: Wochenberichte

Wochenrückblick

 

21. Januar 2010

Verkehrskonferenz der Wirtschaftsförderagentur der Region Saalfeld-Rudolstadt unter dem Thema "Wege aus der Krise - Auf Straßen und Schiene". Minister Christian Carius und Markus Brämer vom Straßenbauamt Mittelthüringen stellten die wichtigsten Vorhaben in der Region der kommenden Jahre vor. Besonderen Raum nahmen in der Diskussion die Anbindung an die A71 sowie die Ortsdurchfahrt Uhlstädt ein. Vor der Konferenz überzeugt sich Minister Carius gemeinsam mit Fuhrunternehmer Hartmut Holzhey im Rahmen einer Befahrung von den Problemen für Schwerlasttransporte bei der geplanten Umleitung durch Ranis für die Sperrung Pößneck. Im Ergebnis wird eine andere Variante erarbeitet werden.

 

25. Januar 2010

Teilnahme an der Tagung der Wirtschaftspoltischen Sprecher in Berlin. Zur Diskussion standen die Liquiditätshilfen für den Mittelstand im Ländervergleich, Förderansätze der Bundesländer für den Ausbau der Breitbandverbindungen und die geplante Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom, welche zumindest von den B-Ländern abgelehnt wird. Gerhard Günther machte am Beispiel Thüringen deutlich welch fatale Folgen die Kürzung auf die wirtschaftliche Entwicklung hätte. Allein in Thüringen sind ca. 5000 Arbeitsplätze betroffen.

 

26. Januar 2010

Sitzung des Arbeitskreises Wirtschaft zur Vorbereitung der kommenden Plenarsitzung.

 

27.-29. Januar 2010

Sitzungen des erweiterten Fraktionsvorstandes und der Fraktion.

Plenardebatte im Thüringer Landtag. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Gesetzentwurf der Fraktion der FDP zum Ladenschlussgesetz. Der Entwurf sah die Öffnung für einen zweiten Adventssonntag vor. In seiner Rede machte der Abgeordnete deutlich, dass Thüringen das Ladenöffnungsgesetz hinsichtlich der Interessen von Verbrauchern und Händlern wie auch dem Sonn- und Feiertagsschutz gut ausbalanciert hat und man diesem Vorschlag nicht folgen wird. Dennoch kann die Regelung, dass es unbedingt der erste Adventssonntag sein muss, der geöffnet werden darf, durchaus flexibler sehen.

Hinzu kommt die Öffnungszeiten jeweils für die Städte und Gemeinden der Landkreise und die Ortsteile der Kreisfreien Städte unter Berücksichtigung der 4 Sonntage- inklusive der Adventsregelung unterschiedlich sein können. Demzufolge bleibt die Ortsteilregelung auf die Kreisfreien Städte beschränkt. Städte und Gemeinden, die sich freiwillig zusammengeschlossen haben, bleiben davon ausgeschlossen. Auch das sollte dringend auf den Prüfstand, da es eine Benachteiligung darstellt. Eine Fortberatung des Gesetzentwurfs im Wirtschaftsauschuss wurde daher beschlossen.

 

Ein weiteres Thema war ein Antrag zu Liquiditätshilfen zur Rettung von Arbeitsplätzen in insolvenzbedrohten kleinen und mittleren Thüringer Unternehmen. Hier betonte der Abgeordnete, dass der Antrag im Grunde dem im Koalitionsvertrag fixierten Konzept eines zeitlich befristeten und finanziell gedeckelten Forderungssicherungsfonds im Rahmen eines Mittelstandsförderprogramms und eventuellen Mittelstandsfördergesetzes entspricht.

Im Hinblick auf die Sicherung von Arbeitsplätzen sollte die in der aktuellen Insolvenzordnung verankerte Gelegenheit zur Sanierung und Fortführung des Geschäftsbetriebs genutzt werden. Dies kann im Zuge der Durchführung eines Insolvenzplanverfahrens geschehen, bei welchem der Insolvenzverwalter alle Gläubiger auf Basis einer positiven Fortführungsprognose für dieses Vorhaben gewinnt. Zur Deckung der hierzu erforderlichen Mittel stünde die Aufnahme eines Massedarlehens zur Verfügung. Die Finanzierung des Massekredits könnte über den mit Geldern des ehemaligen SED-Regimes angereicherten Konsolidierungsfonds zu finanzieren.

 

Am der Rande der Plenums fanden weiterhin Gespräche mit Sozialministerin Heike Taubert in einer Rehabilitierungsrentenangelegenheit und mit dem Vorstand der Thüringer Aufbaubank Herrn Wierlacher  zu Fördergrundsätzen und allgemeiner wirtschaftlicher Entwicklung im Freistaat statt.

Mit Herrn Minister Matschie besprach der Abgeordnete die Situation der integrativen Kindereinrichtung „ Am Eichwald“ in Bad Blankenburg in Folge des Gesetzentwurfs der Kitagesetzes sowie die Förderung des Stadtring e.V. Rudolstadt mit einem Kulturprojekt.

 

30. Januar 2010

In seiner Funktion als Präsident des DRK Landesverbandes Thüringen nahm der Abgeordnete Spenden für die Opfer des Erdbebens von Haiti entgegen, die während der Woche im Anger 1 in Erfurt gesammelt wurden.

 

31. Januar 2010

Eröffnung der Snowtubing Anlage in Cursdorf.

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